Zum Hauptinhalt springen

Unser Plan für Deutschland

"Gleichwertige Lebensverhältnisse" standen im Fokus der Arbeit der gleichnamigen Kommission, die sich im vergangenen Herbst unter dem Vorsitz von Bundesminister Horst Seehofer (BMI) und dem Co-Vorsitz der Bundesministerinnen Julia Klöckner (BMEL) und Dr. Franziska Giffey (BMFSFJ) konstituiert hat.

Nach einem halben Jahr intensiver Arbeit haben die Facharbeitsgruppen Berichte mit Handlungsempfehlungen erstellt. Die Bundesregierung hat als ersten Schritt am 10. Juli ein Maßnahmenpaket beschlossen, das wichtige Prozesse in verschiedenen Politikbereichen anstößt.
Für das BMEL und die ländlichen Räume sind folgende Ergebnisse besonders wichtig:

  • Die Dörfer und ländlichen Räume werden gestärkt. Viele Dörfer und Kleinstädte sind attraktiv und vital. Aber das ist nicht überall so. Leerstand, Abbau von Angeboten und Wegzug der Jungen betrifft viele Regionen und Orte in Deutschland – zu viele. Deshalb legen wir den Fokus darauf, mehr Leben in diese Orte zu bringen. Mit dieser Ausrichtung stehen wir nicht gegen die Städte und Ballungsräume, sondern entlasten diese. Das stärkt den Zusammenhalt der Gesellschaft und der Regionen. Und es senkt die hohen Kosten des Wachstums und der Verdichtung der Städte.
  • Ab nächstem Jahr stehen zusätzlich zur regulären Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) im Sonderrahmenplan für die ländliche Entwicklung 200 Mio. Euro zur Verfügung. Das bedeutet eine Steigerung um 50 Mio. Euro gegenüber 2019. Die Investitionsförderung zur ländlichen Entwicklung wollen wir stärker auf eine erreichbare Grundversorgung, attraktive und lebendige Ortskerne und die Behebung von Gebäudeleerständen fokussieren. Förderung darf deshalb nicht nach dem Gießkannenprinzip erfolgen, sondern nach dem Bedarf.
  • Ohne Digitalisierung keine Zukunft: Ein zügiger und flächendeckender Ausbau digitaler Infrastruktur ist gerade für die ländlichen Regionen besonders wichtig. Es darf nicht länger ein Land der zwei Geschwindigkeiten geben. Der Bund will deshalb den Glasfaser- und Mobilfunkausbau dort stärker in die Hand nehmen, wo es für Unternehmen unwirtschaftlich ist.
  • Schulen, Ärzte und andere Angebote müssen für alle physisch erreichbar sein. Ziel der Bundesregierung ist daher ein leistungsfähiges öffentliches Mobilitätsangebot, und zwar nicht nur entlang der Hauptachsen.
  • Bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement spielt für unsere Gesellschaft eine tragende Rolle, insbesondere in ländlichen Orten und Regionen. Mit der Deutschen Ehrenamtsstiftung wollen wir hier Serviceangebote und die Digitalisierung in strukturschwachen und ländlichen Regionen unterstützen.
  • Bei allen Gesetzesvorhaben prüft der Bund künftig besonders, welche Wirkungen sie auf die Chancengerechtigkeit der Menschen in Stadt und Land haben ("Gleichwertigkeits-Check"). Dadurch erhalten die Belange der ländlichen Räume im Gesetzgebungsprozess ein starkes Gewicht.

Nach der Sommerpause werden die Schlussfolgerungen aus der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse" mit Ländern und kommunalen Spitzenverbänden besprochen.

Hier der Link zum Kommissionsbericht Unser Plan für Deutschland

Der „Deutschlandatlas“

Neben den Schlussfolgerungen wurde am 10. Juli auch der „Deutschlandatlas“ vorgestellt. Dieser stellt eine Bestandsaufnahme des Landes quer durch alle Lebensbereiche dar. Das Spektrum der auf Karten visualisierten Themen reicht von der Flächennutzung und Bevölkerungsstruktur über die Kommunalfinanzen bis hin zu Arbeit, Bildung und Einkommensverteilung sowie sozialen und kulturellen Aspekten. Damit wird eine weitere Erkenntnisgrundlage geschaffen, auf der passgenaue Lösungen mit dem Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse entwickelt werden können. Der Deutschlandatlas ist unter www.heimat.bund.de verfügbar.