DLG e.V. - Nutzungsbestimmungen DLG-Agrifuture Insights

Nutzungsbestimmungen DLG-Agrifuture Insights

1. Vorbemerkung


Der DLG e.V. („im Folgenden „DLG“) ist mit über 28.000 Mitgliedern eine Spitzenorganisation der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Sie bietet ein neutrales, offenes Forum des Wissensaustauschs und der Meinungsbildung. Vor diesem Hintergrund ermöglicht die DLG die Nutzung der Online-Plattform DLG Agrifuture Insights (im Folgenden „AfI-Internetseite“), aus der die Abonnenten Informationen über den Bereich der Agrarwirtschaft, insbesondere Länderreports, Trendreports, Grafiken und Hintergrundberichte erhalten können. Die AfI-Internetseite ist abrufbar unter www.dlg.org/afi.

2. Anwendungsbereich

Diese Nutzungsbestimmungen gelten für die vertraglichen Beziehungen zwischen der DLG und den Abonnenten der AfI-Internetseite.

3. Begriffsbestimmungen

Abonnenten der AfI-Internetseite sind juristische Personen oder natürliche Personen, die nach der Anmeldung zur Nutzung der AfI-Internetseite von der DLG ein Nutzungsrecht für die AfI-Internetseite erhielten.

Nutzer der AfI-Internetseite sind natürliche Personen die beim Abonnenten beschäftigt sind und die für die Nutzung der AfI-Internetseite vom Abonnenten ermächtigt worden sind und den Zugang zur AfI-Internetseite von ihm erhalten haben.

4.  Vertragsschluss

Die Präsentation der AfI-Internetseite ist kein bindendes Angebot des DLG.

Der Abonnent gibt ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages für die AfI-Internetseite ab, indem er nach Durchlaufen des Online-Formulars die Bestellung durch Aktivieren der Schaltfläche „absenden“ abgibt oder das Fax-Formular zur Bestellung an die DLG sendet.

Nach Absendung der Bestellung prüft die DLG die Bestellung. Der Abonnent erhält nach der positiven Prüfung eine Auftragsbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail Adresse. Mit der Auftragsbestätigung kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Abonnenten und der DLG zustande.

Der Abonnent akzeptiert mit seiner Anmeldung bei der AfI-Internetseite die geltenden Nutzungsbestimmungen. Die Nutzungsbestimmungen werden Bestandteil des Nutzungsvertrages.

5. Vertragsgegenstand

Die dem Abonnent im Rahmen des Nutzungsvertrages zugänglich gemachten Inhalte sind derzeit im Wesentlichen:

Länderreports:Trendreports:Grafiken:
  • Geschäftsklima
  • Investitionsneigung und Investitionsbereiche
  • Trends in Technik und Management
  • Vergleichende Länderanalysen (in Bezug auf Investitionsumfeld, Techniktrends…)
  • Befragungsergebnisse aller Themenbereiche
  • HTML-Text
  • PDF zum Download
  • HTML-Text
  • PDF zum Download
  • Als Datei zum Download
  • HTML-Texte für den Zugriff von PC/Laptop, mobilen Endgerät
  • PDF für „stationären“ Zugriff und Archivierung durch den Kunden
  • Kunden können Ergebnisse und Grafiken  in eigenen Präsentationen, Dokumenten und sonstigen Arbeitsunterlagen verwenden, sofern auf die Quelle Agrifuture Insights verwiesen wird.

Aussagen und Erläuterungen der AfI-Internetseite verstehen sich ausschließlich als Beschreibungen und nicht als Zusicherung und/oder Garantie der DLG. Die DLG übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit der Inhalte der AfI-Internetseite.

DLG bemüht sich, die AfI-Internetseite fortlaufend an die aktuellen Anforderungen anzupassen. Änderungen und Anpassungen der AfI-Internetseite bleiben daher vorbehalten.

Abonnenten, die bei Abschluss des Nutzungsvertrages nicht Mitglied der DLG sind, werden mit Vertragsschluss des Nutzungsvertrages auch Mitglied der DLG. Der jährliche Mitgliedsbeitrag für die Mitgliedschaft des Abonnenten ist in der unter Ziffer 8 Absatz 1 genannten Vergütung enthalten. Der Abonnent ist jederzeit berechtigt, der Mitgliedschaft beim DLG e.V. zu widersprechen. Der Widerspruch ist zu richten an: DLG e.V., Eschborner Landstraße 122, 6048 Frankfurt am Main, AfI@dlg.org, Fax: +49 69 247 88 114

Für Abonnenten, die bei Abschluss des Nutzungsvertrages bereits Mitglied der DLG sind, entfällt mit der Bestätigung der Nutzung der AfI-Internetseite der jährliche Mitgliedsbeitrag für die Mitgliedschaft des Abonnenten in der DLG. Dieser ist in der unter Ziffer 8 Absatz 1 genannten Vergütung enthalten.

Die Bestimmungen zur Mitgliedschaft bei der DLG können unter www.dlg.org/mitgliedschaft abgerufen werden.

6. Mitwirkungspflichten des Abonnenten

Der Abonnent ist verpflichtet, die Nutzer innerhalb seines Unternehmens auf die vorstehenden Bestimmungen hinzuweisen und diese schriftlich zur Einhaltung der Bestimmungen zu verpflichten.

Der Abonnent sowie dessen Nutzer sind gehalten, die Inhalte der AfI-Internetseite einer Plausibilitätskontrolle zu unterziehen, bevor diese verwendet werden.

Der Abonnent sorgt selbst für den erforderlichen Zugang zum Internet.

Zur Nutzung der AfI-Internetseite sind eine aktuelle Version eines Internetbrowsers und ein aktuelles Betriebssystem des abrufenden Gerätes erforderlich.

Um den Zugang zu ermöglichen, muss der Internetbrowser Cookies akzeptieren.

7. Zugang zur Plattform

Der Abonnent erhält von der DLG Zugangsdaten zur AfI-Internetseite. Der Abonnent kann weitere Nutzer innerhalb seines Unternehmens (bzw. innerhalb einer juristischen Person) den Zugang zur AfI-Internetseite gewähren.

Die Mitteilung der Zugangsdaten für das Login erfolgt ausschließlich per E-Mail. Es ist dem Abonnent nicht gestattet, Dritten außerhalb des Unternehmens (bzw. juristische Person) Zugänge einzuräumen.

Die Anmeldung erfolgt über die Mitgliedsnummer des Abonnenten sowie mit dem ihm zugewiesenen Passwort.

Der Abonnent ist verpflichtet, die Zugangsdaten und Passwörter vor Unbefugten geheim zu halten, sie sorgfältig aufzubewahren und sie vor unbefugtem Zugriff, Missbrauch und Verlust zu schützen.

Nutzer, die vom Abonnent Zugang zur AfI-Internetseite erhalten sind von diesem schriftlich zur Geheimhaltung der Zugangsdaten anzuweisen.

DLG behält sich vor, den Zugang zur AfI-Internetseite zu verweigern oder zu entziehen, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom Abonnenten oder dessen Nutzern eingesetzten Technologien, die Funktionalität oder Sicherheit der AfI-Internetseite beeinträchtigt wird, die Möglichkeiten der DLG eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung sowie die Zulässigkeit der Nutzung zu überprüfen, oder der Abonnent seiner Zahlungsverpflichtung nach Ziffer 8 dieser Bestimmungen nicht nachkommt.

Die Freischaltung des Zugangs erfolgt unmittelbar nach dem Eingang der Zahlung gemäß Punkt 9 dieser Nutzungsbedingungen.

8. Vergütung, Zahlungsbedingungen

Für die Nutzung der AfI-Internetseite zahlt der Abonnent jährlich eine Vergütung in Höhe von EUR 1.900,- zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Die Vergütung für die Nutzung der AfI-Internetseite ist jeweils im Voraus für den Nutzungszeitraum zu bezahlen. Die Dauer des Nutzungszeitraums entspricht dem Kalenderjahr, beträgt 12 Monate und beginnt jeweils am 1. Januar eines jeden Jahres.

Bei Vertragsschluss innerhalb eines laufenden Jahres ist die Vergütung für den vollständigen, laufenden Nutzungszeitraum, d.h. für das Kalenderjahr, zu zahlen.

Die Rechnungen über die Nutzungsvergütung sind 14 Tage nach Zugang beim Abonnenten ohne Abzug fällig.

9. Schutzrechte

Der Abonnent/ Nutzer erkennt an, dass es sich bei der AfI-Internetseite um eine Datenbank im Sinne der §§ 4 Absatz 2, 87 a Absatz 1 UrhG handelt. Sämtliche Inhalte unterfallen dem Schutz des § 2 UrhG. Rechte Dritter an den geschützten Werken bleiben unberührt. Alle veröffentlichten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt.

Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder der Identifikation dienende Merkmale an und in den Inhalten der AfI-Internetseite dürfen weder im elektronischen Format noch in Ausdrucken entfernt oder verändert werden.

Inhalte der AfI-Internetseite sind bei ihrer Verwendung entsprechend als solche zu Kennzeichnen.

10. Nutzungsrechte

Der Teilnehmer erhält nach der Maßgabe dieser Bestimmungen sowie unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung nach Ziffer 8 dieser Bestimmungen das einfache, nicht ausschließliche, nicht übertragbare, auf die Dauer des Nutzungsvertrages begrenzte Recht zur Nutzung der Inhalte der AfI-Internetseite.

Das Nutzungsrecht berechtigt zur Recherche in der Plattform, zum Abruf von Dokumenten, zum Lesezugriff, zum Herunterladen und abspeichern von Dokumenten auf dem Endgerät des Abonnenten, zur Nutzung in eigenen Präsentationen oder Dokumenten sowie zum Ausdrucken des Dokuments. Darüberhinausgehende Vervielfältigungen oder die sonstige Nutzung oder Verwertung von Inhalten der AfI-Internetseite sind nur mit vorhergehender schriftlicher Zustimmung der DLG zulässig.

Das Nutzungsrecht ist aufgrund des Aktualitätsbezuges auf einen Zeitraum von 12 Monaten nach Aushändigung beschränkt.

Der systematische automatisierte Abruf von Inhalten der AfI-Internetseite, das Erstellen systematischer Sammlungen aus abgerufenen Inhalten, die systematische Weitergabe von Inhalten oder deren systematische Zugänglichmachung an Dritte sowie die Nutzung der AfI-Internetseite zum Zweck der geschäftsmäßigen Informationsvermittlung sind unzulässig.

Heruntergeladene Inhalte dürfen nur für die Dauer der Nutzungsberechtigung der AfI-Internetseite verwendet werden. Danach sind sie zu löschen. DLG verzichtet auf eine Rückgabe. Heruntergeladene Inhalte dürfen für die Dauer von 12 Monaten nach dem erstmaligen Abruf vom Abonnenten/ Nutzer archiviert werden.

Der Abonnent ist verpflichtet der DLG auf Verlangen Auskunft über die Art und den Umfang der Nutzung zu erteilen, wenn berechtigte Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass eine vertragswidrige Nutzung gegeben ist.

11. Mängelansprüche

DLG behebt technische Mängel an der AfI-Internetseite innerhalb einer angemessenen Frist. Die Verantwortlichkeit erstreckt sich hierbei nicht auf die Systeme des Abonnenten oder dessen Datenübertragungsleitungen.

Es obliegt dem Abonnent auftretende Mängel, Störungen oder Schäden unverzüglich anzuzeigen.

12. Haftung

DLG schließt jede vertragliche und deliktische sowie sonstige gesetzliche Haftung im Zusammenhang mit der Nutzung der AfI-Internetseite aus, es sei denn, DLG, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen handeln grob fahrlässig oder vorsätzlich. Diese Haftungsbeschränkung gilt ferner nicht bei einer auch auf leichter Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei einer auch auf leichter Fahrlässigkeit beruhenden Verletzung solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (sog. Kardinalpflichten).

13. Laufzeit Nutzungsvertrag

Der Vertrag über die Nutzung der AfI-Internetseite kommt nach Maßgabe der Ziffer 4 dieser Bestimmungen mit der Anmeldung des Abonnenten zur Nutzung der AfI-Internetseite und der Bestätigung durch die DLG rechtsverbindlich zustande.

Der Nutzungsvertrag wird jeweils für die Dauer eines Nutzungszeitraums (01.01.-31.12. eines jeden Jahres) von 12 Monaten geschlossen. Sofern der Vertrag im laufenden Nutzungszeitraum geschlossen wird, läuft der Vertrag zunächst bis zum 31.12. desselben Jahres.

Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten zum Ende des jeweiligen Jahres gekündigt werden. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch um weitere 12 Monate.

Das Recht der Parteien zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

Bei der Beendigung des Nutzungsvertrages ist DLG berechtigt, den Zugang des Abonnenten vollständig zu sperren.

14. Geheimhaltung

Die Parteien sind verpflichtet, die gegenseitigen Obliegenheiten sowie den gesamten Inhalt der Nutzungsvereinbarung gegenüber Dritten vertraulich zu behandeln. Die Offenlegung der Vereinbarung jedweder Art gegenüber Dritten ist nur aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen oder zur Wahrung schutzwürdiger Belange einer oder beider Parteien zulässig. Diese Verpflichtung gilt nach Beendigung der Vereinbarung zwischen den Parteien fort.

Die Parteien sind verpflichtet, die jeweils gültigen Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten.

15. Schlussbestimmungen

Änderungen, Ergänzungen und Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen bedürfen der Textform.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Frankfurt am Main. DLG bleibt es jedoch vorbehalten, etwaige Ansprüche bei dem Gericht des Ortes geltend zu machen, an dem der Abonnent der AfI-Internetseite seinen Sitz hat.

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder Teile hiervon unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und der unter Einbeziehung dieser Teilnahmebestimmungen geschlossenen Vereinbarung insgesamt. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, anstelle der unwirksamen Bestimmungen andere Bestimmungen zu vereinbaren, die dem rechtlichen und wirtschaftlichen Regelungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen.